15 Dez

Menschenrechte fürs Metaverse

Dorothea Winter (Humanistische Hochschule Berlin)


KI verändert die Gesellschaft. Doch welchen Einfluss hat sie auf unsere Demokratie? Zur Beantwortung müssen die Sphären Wirtschaft und Politik zusammengebracht werden. Zwischen ihnen wirkt der Mensch als zoon politikon und homo oeconomicus: Er ist politisches und Wirtschaftssubjekt. Doch ist das Zusammenwirken dieser Bereiche nicht längst hinreichend ausgeleuchtet? Sicherlich, zumindest in der analogen Welt. Doch wie verhält es sich in der digitalen Welt?

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21 Dez

Ich zähle, also bin ich? – Über die Probleme der Corona-Politik das Ungezählte und Unzählbare angemessen zu erfassen

Von Björn Engelmann (Erlangen-Nürnberg)


Es scheint mir, politische Institutionen im Allgemeinen und die aktuelle deutsche Corona-Politik von Bund und Ländern im Besonderen haben ein Problem damit, diejenigen Aspekte der Pandemiebekämpfung angemessen zu berücksichtigen und zu würdigen, die sich nicht leicht in Zahlen fassen lassen oder die sich gar gänzlich der Welt der Zahlen entziehen.

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07 Mai

Biologische und geistige Selbsterhaltung des Menschen in Zeiten der Pandemie

Von Max Gottschlich (Linz)


Die Eindämmung der ersten Welle der Covid-19-Pandemie scheint in einigen Ländern Europas gelungen zu sein. Die Zeit für Zwischenbilanzen ist gekommen. Einerseits gibt es Bilanzen im Feld der Fachwissenschaften. Da geht es um die Beurteilung der Effektivität der Maßnahmen anhand von Rechenmodellen, in die unsere „hyperkomplexe“ menschliche Wirklichkeit übersetzt wird, um Ereignisfolgen handhabbar zu machen. Andererseits wird die Frage diskutiert, ob die im Wortsinne radikalen, also an die Wurzel des Rechts reichenden Regelungen im Umgang mit der Pandemie angemessen und legitim waren und sind. Die öffentliche Diskussion und politische Auseinandersetzung damit wird lauter. Kein Wunder, geht es doch an die Substanz des modernen Lebens und Selbstverständnisses des Menschen: die Freiheit. Man fragt wieder vermehrt nach Grundsätzlichem. Man sucht größere Deutungshorizonte, in die die Handlungen und Ereignisse einzuschreiben sind.

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02 Mai

Wir alle sind Risikogruppe

Von Alina Omerbasic (Potsdam)

Das Bild von zugunsten vulnerabler Gruppen eingesperrter gesunder Mitglieder der Gesellschaft scheint sich im öffentlichen Diskurs einer isolations-müden Gesellschaft immer schneller zu verbreiten, doch handelt es sich hierbei um ein bloßes Zerrbild der gegenwärtigen Situation, welches nicht nur ihr Kernproblem, sondern auch den eigentlichen Zweck der eingeführten Regelungen in den Hintergrund rücken lässt. Bestand dieser Zweck ursprünglich einhellig im Schutz und der Entlastung des Gesundheitssystems, so ist es nun der Schutz der „Risikogruppen“, der Alten und Vorerkrankten, der eine solidarische Einschränkung gewichtiger Grundrechte Gesunder aufwiegen soll. Da Gefühle der Solidarität bekanntermaßen keine unbegrenzt verfügbare Ressource sind, werden die gegenwärtig noch geltenden Regelungen, die zweifelsohne in ernstzunehmenden Einschränkungen bedeutender Grund- und Freiheitsrechte münden, zunehmend in Zweifel gezogen. Doch bevor nun weitere Lockerungen gefordert werden, sei an dieser Stelle nochmal daran erinnert, dass diese Einschränkungen nicht einzig dem Schutz von Mitgliedern vulnerabler Gruppen, sondern dem Schutz des Gesundheitssystems und somit all derer, die hoffen, im Ernstfall und unabhängig von einer Corona-Infektion im Augenblick oder den kommenden Wochen und Monaten optimale medizinische Versorgung erhalten zu können.

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29 Apr

Ansteckende Freiheit

Von Arnd Pollmann (Berlin)

Es war abzusehen: Je länger die coronabedingten Notgesetze und Zwangsmaßnahmen aufrechterhalten werden, umso stärker wächst der Unmut vieler Bürgerinnen und Bürger über Einschränkungen ihrer Grundrechte. Manchen Menschen scheint überhaupt erst jetzt so richtig klar geworden zu sein, dass sie diese Grundrechte haben: Mit der verhängten Kontaktsperre ist die Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit außer Kraft gesetzt. Die Religions- und Gewissensfreiheit leidet, weil Gläubige nicht mehr öffentlich zusammenkommen dürfen. Zahllose Menschen können derzeit ihren Beruf oder ihr Gewerbe nicht frei ausüben. Einreise- und Aufenthaltsverbote, etwa in Mecklenburg-Vorpommern, setzten dem Recht auf Freizügigkeit „alte“, längst überwunde geglaubte Grenzen. Die Zwangsquarantäne nach Grenzübertritten beschneidet die freie Entfaltung der Persönlichkeit. Und die Regierung in Sachsen erwägte gar die Einweisung von Quarantäneverweigerern in die Psychiatrie. Man muss selbst nur einmal kurz ins Grundgesetz schauen, um zu erschrecken, was unzähligen Menschen derzeit so alles an Freiheit und vielleicht auch an Würde fehlt.

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