23 Jan

Erinnerungspolitik und Demokratie

Prof. Dr. Peter Niesen im Gespräch mit Dr. Sarah Rebecca Strömel

Welche Bedeutung haben Erinnerungskultur und Erinnerungspolitik für unsere heutige Demokratie? Welche Lehren können wir für unsere Demokratie aus der Vergangenheit ziehen? Wie können wir mit den gerade wieder besonders sichtbar werdenden antisemitischen Tendenzen umgehen und kommt uns als PolitikwissenschaftlerInnen und PhilosophInnen dabei eine besondere Verantwortung zu?

Diese und weitere Fragen stellt Dr. Sarah Rebecca Strömel im Interview mit Prof. Dr. Peter Niesen, Inhaber der Professur für Politische Theorie an der Universität Hamburg, Sprecher der Sektion „Politische Theorie und Ideengeschichte“ der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft (DVPW) und Autor zahlreicher einschlägiger Publikationen.

Das Gespräch findet im Rahmen der Interviewreihe „Säulen der Demokratie“ statt, die vom Lehrstuhl für Politische Philosophie, Theorie und Ideengeschichte der Uni Regensburg in Kooperation mit dem Philosophieblog „praefaktisch“ produziert und ausgestrahlt wird. Folgende Fragen kommen zur Sprache:


(00:56) 1. Herr Prof. Niesen, warum ist es aus Ihrer Sicht so wichtig, dass wir uns mit Erinnerungskultur und Erinnerungspolitik befassen, also den Blick in die Vergangenheit richten, wenn wir zeitgenössische Herausforderungen der Demokratie verstehen wollen?
(02:33) 2. Ist es aus der spezifisch deutschen Perspektive Ihrer Einschätzung nach besonders wichtig, sich mit Erinnerungskultur und Erinnerungspolitik zu befassen? Wenn ja, welche Lehren können wir – auch vor dem Hintergrund der aktuell ansteigenden populistischen Tendenzen – aus der Vergangenheit ziehen?
(07:20) 3. In einer Ihrer jüngsten Publikationen sprechen Sie – in Anlehnung an Adorno und Habermas – von einem Imperativ der Nicht-Regression in Demokratien. Können Sie uns genauer erklären, was Sie damit meinen?
(15:07) 4. Vor dem Hintergrund Ihrer gerade ausgeführten Überlegungen: Für wie gefährlich halten Sie die antisemitischen Tendenzen, die im Zuge des Nah-Ost-Konflikts jetzt auch in Deutschland wieder besonders sichtbar werden für unsere Demokratie und wie ist aus Ihrer Sicht damit umzugehen?
(22:25) 5. Kommt der Wissenschaft, vielleicht insbesondere der Politikwissenschaft, im Umgang mit antisemitischen Tendenzen eine ganz besondere Verantwortung zu? Wie können wir diese gegebenenfalls wahrnehmen?
(26:22) 6. Bleiben wir noch kurz bei der Rolle und dem Selbstverständnis der Politikwissenschaft, genauer der Politischen Philosophie und Theorie. Auch in unserem Fachbereich wird ja immer wieder und im Moment vielleicht ganz besonders die Frage nach der Relevanz der Vergangenheit für die Gegenwart gestellt: Für wie wichtig halten Sie ideengeschichtliche Texte mit Blick auf zeitgenössische Demokratietheoriedebatten? Ist das „Schnee von gestern“ oder finden wir in der Ideengeschichte fruchtbare Ausgangspunkte und wichtige Ergänzungen, um unsere heutigen Fragen umfassend verstehen zu können?
(29:30) 7. Richten wir den Blick abschließend explizit auf die Gegenwart: Ist unsere Demokratie momentan besonders gefährdet? Wenn ja, welche Krisenphänomene halten Sie derzeit für besonders virulent, besonders gefährlich?

11 Jan

Anti-antisemitische »Staatsraison«?

Eine Antwort auf Igor Levits Beschwerde über fatales Schweigen angesichts der jüngsten islamistischen Demonstrationen in Deutschland

von Burkhard Liebsch (Universität Bochum)

In einem langen Interview beklagte kürzlich der bekannte Pianist Igor Levit in der Wochenzeitschrift DIE ZEIT ein fatales Schweigen über die jüngsten antisemitischen Proteste auf deutschen Straßen, in denen wieder einmal, diesmal allerdings von radikalen Islamisten, »Tod den Juden« skandiert wurde. Das richte sich gegen alle, die sich der »moralischen Grundlage« der Bundesrepublik Deutschland verpflichtet fühlen. Verrät das von Levit festgestellte Verharren der Zivilgesellschaft in kollektivem Schweigen »emotionale Teilnahmslosigkeit« (wie es der Interviewer Giovanni di Lorenzo ausdrückte) und ein völliges Verkennen der Herausforderung, die für alle Bürger in jenen Protesten liegt? 

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14 Dez

Müssen in einer Demokratie immer alle mit allen reden? Über die Herausforderungen des Populismus an Universitäten


von André Brodocz (Universität Erfurt)


Dies ist der dritte und damit letzte Beitrag unserer kleinen Reihe rund um das große Thema „Herausforderungen der Demokratie(theorie)“, die wir in Kooperation mit dem Theorieblog veröffentlichen. Den Auftakt machte ein Beitrag von Tine Stein über “Resiliente Demokratie und die Polykrise der Gegenwart”, es folgte ein Beitrag von Oliver Hidalgo zum Thema „Ein neues Unbehagen in der Demokratietheorie?“. 


Universitäten sind in Demokratien nicht nur Orte für akademische, sondern ebenso für politische Debatten und Diskurse. Mit der wachsenden Verbreitung populistischer Meinungen und dem zunehmenden Erfolg populistischer Parteien wird über den Umgang mit diesen zunehmend gestritten. Was soll man tun, wenn man verschiedene Parteien an seine Universität zu einer Podiumsdiskussion einladen will, damit diese ihre Positionen zu einem politischen Thema vorstellen? Soll man auch einen Populisten beteiligen?[1] Und was soll man tun, wenn an der eigenen Universität eine populistische Hochschulgruppe zu einer politischen Veranstaltung einlädt? Soll man das tolerieren? Darüber müssen wir nicht nur sprechen, sondern wir müssen vor allem genauer hinschauen.

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07 Dez

Ein neues Unbehagen in der Demokratietheorie?

von Oliver Hidalgo (Universität Passau)


Dies ist der zweite Beitrag unserer kleinen Reihe rund um das große Thema „Herausforderungen der Demokratie(theorie)“, die wir in Kooperation mit dem Theorieblog veröffentlichen. Den Auftakt machte ein Beitrag von Tine Stein über “Resiliente Demokratie und die Polykrise der Gegenwart”, nächsten Donnerstag (14.12.) gibt André Brodocz Antworten auf die Frage „Müssen in einer Demokratie immer alle mit allen reden? Über die Herausforderungen des Populismus an Universitäten“.


In einem viel beachteten Aufsatz aus dem Leviathan diagnostizierten Hubertus Buchstein und Dirk Jörke (2003) vor ziemlich genau 20 Jahren ein massives „Unbehagen“ über die Entwicklung der zeitgenössischen Demokratietheorie. Damals sahen die beiden Politikwissenschaftler den (ebenso legitimen wie notwendigen) Kampf um den Demokratiebegriff als mittlerweile einseitig von einer semantischen Transformation dominiert, die die Idee der ,Volksherrschaft‘ von ihrer wörtlichen Bedeutung und somit „weitestgehend von [allen] partizipativen Momenten“ abgeschnitten hatte. Jene Entwicklung, bei der laut Buchstein und Jörke das „akademische Demokratietheoretisieren“ (ebd.: 471) den veränderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen (Stichworte: Rationalisierung, globaler Markt, Komplexitätszuwachs, Pluralismus) nachgab oder auch bewusst in die Hände spielte, machten die Autoren u.a. an Theoretiker*innen wie Jürgen Habermas, John Rawls, David Held, Fritz W. Scharpf, Norberto Bobbio, Anne Phillips, Robert A. Dahl, Adam Przeworski, Cass Sunstein, Claus Offe, Arthur Benz oder Robert E. Goodin fest.

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30 Nov

Resiliente Demokratie und die Polykrise der Gegenwart

von Tine Stein (Georg-August-Universität Göttingen)


Dies ist der Auftakt zu einer Reihe von insgesamt drei Beiträgen rund um das große Thema „Herausforderungen der Demokratie(theorie)“, die wir in Kooperation mit dem theorieblog in den nächsten Wochen immer donnerstags veröffentlichen. Am 7.12. folgt ein Beitrag von Oliver Hidalgo zum Thema „Ein neues Unbehagen in der Demokratietheorie?“ und am 14.12. gibt André Brodocz Antworten auf die Frage „Müssen in einer Demokratie immer alle mit allen reden? Über die Herausforderungen des Populismus an Universitäten“. 


(1) Die Gegenwart ist von einer Polykrise, von zeitgleich stattfindenden, existentiellen Krisen gezeichnet, die sich in ihrer Wirkung verstärken:[1] Die Klimakrise wirft mit Extremwetterereignissen ihre Schatten auf eine Welt voraus, die nur mit großen Beeinträchtigungen bewohnbar sein wird; die Corona-Pandemie hat eine tiefgehende Verletzlichkeit selbst von Gesellschaften mit hoch entwickeltem Gesundheitssystem vor Augen geführt; und die Rückkehr des Eroberungskrieges in Europa durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und nun die terroristische Attacke der Hamas auf Israel mit  jeweils gravierenden weltpolitischen Folgen stellen für die westlichen, liberalen Demokratien einen unvergleichlichen Schock dar.

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31 Okt

Ist die Demokratie in Gefahr?

Prof. Dr. Dr. h.c. Julian Nida-Rümelin
im Gespräch mit Dr. Sarah Rebecca Strömel

Überall ist derzeit immer wieder zu lesen und zu hören, dass sich die Demokratie in einer Krise befindet. Ob und inwiefern die Demokratie tatsächlich gefährdet ist und was wir gegebenenfalls dagegen tun können, aber auch was mit „Demokratie“ – je nach Perspektive – gemeint sein kann, ist Gegenstand des Interviews mit Prof. Dr. Dr. h.c. Julian Nida-Rümelin, Staatsminister a.D., Leiter der interdisziplinären Arbeitsgruppe „Normative Konstituenzien der Demokratie“ und Autor zahlreicher Publikationen zum Thema (u.a. „Die gefährdete Rationalität der Demokratie“ sowie drei Studien für die Körber-Stiftung).

Das Gespräch bildet das Auftaktinterview zur neuen Interviewreihe „Säulen der Demokratie“, die vom Lehrstuhl für Politische Philosophie, Theorie und Ideengeschichte der Uni Regensburg in Kooperation mit praefaktisch produziert und ausgestrahlt wird. In ihrem Gespräch beleuchten Dr. Sarah Rebecca Strömel und Prof. Julian Nida-Rümelin sowohl die politik- und demokratietheoretischen Dimensionen von Nida-Rümelins persönlichem Demokratieverständnis als auch allgemeine, praktische Herausforderungen der Demokratie.

14 Sep

Rassismus (auch) ohne Race

von Ina Kerner (Universität Koblenz)

Seit ein paar Jahren setzt sich die deutschsprachige Politische Theorie und Philosophie immer öfter kritisch mit dem Rassismus des eigenen Kanons auseinander. Das ist überfällig – und vollzieht eine Entwicklung kritischer Reflexivität nach, mit denen der englischsprachige Wissenschaftsraum bereits seit Beginn des Millenniums aufwartet (u.a. Mills 1997; Babbitt/Campbell 1999; Boxill 2001; Bernasconi 2001; Bernasconi/Cook 2003; Valls 2005; Eigen/Larrimore 2006). Es kommt nicht von ungefähr, sondern gründet im Material, in den explizit rassentheoretischen Arbeiten ebenso wie in den eher beiläufigen rassistischen Überlegungen, die den Kanon durchziehen, dass das neue Interesse an kritischen Rassismusanalysen deutlich fokussiert ist. Es geht primär um „Rasse“ oder Race – um theoretische Operationen zum Zweck der kategorialen Unterscheidung und Hierarchisierung verschiedener Großgruppen von Menschen, die sich auf die eine oder andere Weise auf körperliche Merkmale wie die Hautfarbe beziehen und diese Merkmale ursächlich mit vermeintlichen je gruppenspezifischen Fähigkeiten und Charaktereigenschaften assoziieren. Man analysiert den Niederschlag, aber auch explizite Ausarbeitungen derart rassialisierter und rassialisierender Denk- und Wissensformen im politiktheoretischen und philosophischen Kanon und diskutiert die wichtige Frage, was das alles für künftige Bezugnahmen auf die dabei ins Zentrum des analytischen Interesses gerückten Texte und Autor:innen heißt.

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12 Sep

Kann Europas KI Gesetz eine lebenswerte Zukunft bewahren?

von Mario Günther (München) und William D’Alessandro (Oxford/San Francisco)

Das Europäische Parlament übernahm letzte Woche seine Verhandlungsposition zum Gesetz der Künstlichen Intelligenz (Artificial Intelligence Act). Das Gesetz wird die ambitionierteste Regulierung der Künstlichen Intelligenz (KI) in der westlichen Welt, sobald es verfeinert und, wie erwartet, vom Europäischen Rat gegen Jahresende bestätigt wird. Die Europäische Union (EU) war gut beraten früh Maßnahmen zu den transformativen Technologien zu ergreifen. Aber es ist zu früh das KI-Gesetz zu einem Erfolg zu erklären: angesichts entgegenwirkender ökonomischer Anreize und sich abzeichnenden Durchsetzungsherausforderungen muss die EU hart bleiben und die entscheidenden Sicherheitsvorkehrungen des KI-Gesetzes aufrechterhalten.

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07 Sep

Neuer Wein in alten Schläuchen?! Philosophische Rassismuskritik zwischen Akademisierung und Katalyse

von Peggy H. Breitenstein (Jena)

Bei Betrachtung der jüngsten deutschsprachigen Debatten um das rassistische und kolonialistische Erbe der Philosophie zeigen sich aufschlussreiche Tendenzen. Einige von ihnen erinnern an vergangene Zeiten, in denen dieses Thema auch bereits kürzere Konjunkturen erlebte, bevor es dann wieder erfolgreich verdrängt oder vergessen wurde. Doch diesmal scheinen sich auch Entwicklungen anzubahnen, die wirklich neuartig sind, und manche könnten Gärstoff enthalten, der alte Schläuche zum Bersten bringt.

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31 Aug

Armut überkreuz? Rassismus, Sexismus, Klassismus im Kapitalismus[1]

Von Brigitte Bargetz (Kiel/Wien) und Jana Günther (Darmstadt)

Seit der Coronakrise stiegen nicht nur die Vermögen elitärer Bevölkerungsteile, sondern auch die Armutsrisiken weltweit. Gerade während Krisen zeigt sich immer wieder, dass bestimmte Bevölkerungsgruppen besonders vulnerabel sind. Dazu gehören insbesondere Menschen in unteren Einkommensklassen, Migrant*innen, People of Colour sowie Frauen.

Armut und Ausbeutung

Armutslagen und -risiken haben verschiedene Ausprägungen. Armut steht heute vornehmlich mit der weltweiten Durchdringung kapitalistischer Produktions- und Lebensweisen nach der Auflösung des Sowjetblocks sowie mit (post-)kolonialer Ausbeutung im Globalen Süden und indigener Bevölkerungsgruppen in Zusammenhang. Kapitalismus als „Gesellschaftsform“, so formulierte es Nancy Fraser vor einiger Zeit pointiert, ‚verschlingt‘ „routinemäßig die Grundlagen der eigenen Existenz“.[2]

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